LaRouche und der Präsident der Republik Mexikos, José Lopez Portillo, trafen sich im Mai 1982 im Regierungssitz in Mexiko City zu einer Diskussion um die internationale Finanzkrise und ihre Auswirkung auf Mexiko. Nur wenige Monate danach verkündete Portillo vor dem mexikanischen Parlament seine Entscheidung zur Verstaatlichung des privaten Bankwesens und erklärte damit dem Internationalen Währungsfonds den Krieg. Aus diesem Anlaß veröffentliche LaRouche am 5. September 1982 die folgende Erklärung.
Ein brillanter Coup zur Verteidigung des Industriekapitalismus gelang letzte Woche mit der Verstaatlichung des privaten Bankwesens der Republik Mexiko. Mexikos Staatspräsident José Lopez Portillo handelte dabei mit einer solchen strategischen Brillanz, einige sprechen gar praktisch von einem legalen Staatsstreich, daß selbst der große Douglas MacArthur tief den Hut gezogen hätte. US-Präsident Ronald Reagan und ein kleiner Kreis um ihn waren eingeweiht, doch hatten die Maßnahmen die beste „verschwörerische Qualität“, die man von irgendeiner Regierung in den letzten 35 Jahren je gesehen hat.
In New York, London und Zürich hatte der Klatsch der internationalen Finanzwelt, der den mexikanischen Präsidenten lächerlich machen sollte, ein sehr plötzliches Ende.
In den Vereinigten Staaten waren diese Ereignisse in Mexiko Präsident Reagans bisher beste Stunde während seiner Amtszeit. Obwohl die Kultgemeinde hinter Prof. Milton Friedman und die Anhänger Buckleys nun alles versuchen werden, was in ihrer Macht steht, um den Präsidenten gegen die mexikanischen Aktionen einzunehmen, handelte Präsident Reagan als wahrer, loyaler Freund Lopez Portillos, dem er vertraut. Ob Präsident Reagan mit allen mexikanischen Maßnahmen voll und ganz einverstanden ist, kann noch nicht gesagt werden. Klar ist jedoch, daß Präsident Reagan auf der erklärten Grundlage seiner Unterstützung für die Souveränität und Stabilität der Republik Mexikos handelte. Der US-Präsident verdient dafür Ehre und Respekt.
Über Nacht waren die Streitkräfte Mexikos in Stellung gegangen, als Vorbereitung für die Aktionen am nächsten Mittag, als die Verordnungen des Präsidenten in Kraft treten sollten.
Die gesamte öffentliche und private Führungsschicht Mexikos und das mexikanische Parlament waren zusammengekommen, um die „Informe“, den Rechenschaftsbericht des Präsidenten, zu hören. Die allermeisten waren völlig überrascht, als der Präsident mit seiner dreistündigen Rede anfing, die immer wieder von freudigen Zwischenrufen und patriotischen Ausrufen der meisten Parlamentarier und geladenen Gästen in den Seitengängen unterbrochen wurde.
Eine erste Ahnung der bevorstehenden Maßnahmen erhielt der scheidende Präsident der Bank von Mexiko Mancero wenige Minuten vor Beginn der Rede. Man teilte ihm mit, daß er nicht zum offiziellen Foto der Regierungsmannschaft zu erscheinen brauche. Als die Privatbankiers hörten, daß ihre Banken verstaatlicht worden waren, schaute der Präsident bedeutungsvoll auf seine Uhr, um zu verkünden, daß die Verordnungen nun Gesetzeskraft erlangt hätten. Es war eine vollendete Tatsache; die Streitkräfte waren schon dabei, die Geschäftsräume der Banken zu besetzen, um dafür zu sorgen, daß keine Akten verschwanden oder vernichtet wurden.
Natürlich steht die Verstaatlichung der Privatbanken derzeit im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses. Diese Maßnahme ist sicherlich der dramatischste Teil der Aktion, doch langfristig nicht der wichtigste. Wichtig ist, daß alle Mittel Mexikos jetzt konzentriert werden, um das Niveau der produktiven Beschäftigung in der Landwirtschaft, Industrie und Infrastruktur zu heben: Tourismus und andere Verschwendung werden eingeschränkt, spekulatives Parasitentum wird zerschlagen, und eine Entwicklungspolitik in der Tradition von US-Finanzminister Alexander Hamilton und George Washington wird energisch eingeschlagen.
Es stimmt, daß die meisten dieser Maßnahmen genau mit den Empfehlungen des Verfassers übereinstimmen, die jener erst kürzlich allen Regierungen und führenden Politikern Iberoamerikas hat zukommen lassen. Aus diesem Grund besitzt der Verfasser ein besseres Verständnis dieser Maßnahmen als alle anderen, die außerhalb der Spitze iberoamerikanischer Regierungen stehen. Jedoch war der Verfasser weder in die Aktionen Mexikos eingeweiht, noch war er in irgendeiner Weise Teil einer Verschwörung zusammen mit den US-amerikanischen und iberoamerikanischen Regierungen, die direkt an den Vorbereitungen teilnahmen.
Mit diesen Einschränkungen ist der Verfasser im Augenblick der führende Experte für die praktischen Konsequenzen der Maßnahme, die Mexiko und andere Nationen eingeleitet haben. Pflicht des Verfassers in dieser Angelegenheit ist es nun, seine eigene Regierung zu beraten und auch andere allgemein über die praktischen Konsequenzen zu informieren, auf die die mexikanischen Maßnahmen zielen.
Regierungen und Finanzkreise der Welt sollten sehr aufmerksam lesen, was der Verfasser ihnen in dieser Angelegenheit jetzt mitzuteilen hat – zumindest jene Regierungen und Finanzkreise, die keine fanatischen Anhänger Friedrich von Hayeks oder einfach zu dumm sind, um zu begreifen, daß gegenwärtig ein globaler Finanzkollaps droht.
Zuerst werden wir uns mit der Verstaatlichung der privaten Banken Mexikos beschäftigen, weil diese Frage vom wesentlichen ablenken könnte. Wenn dieser Punkt geklärt ist, sind wir besser in der Lage, uns auf das Wesentliche zu konzentrieren.
Weshalb die Banken verstaatlicht wurden
Zwei voneinander verschiedene, aber im Zusammenhang stehende Gesetze zur Verstaatlichung der Banken treten in Mexiko in Kraft.
Das erste betrifft die Verstaatlichung der Zentralbank, der Banco de Mexico. Diese Maßnahme hat der Verfasser ausdrücklich als unabdinglich empfohlen, um Mexikos Währung, Kredit und Schulden unter Kontrolle zu bringen.
Das zweite betrifft die Verstaatlichung der Privatbanken, wohingehend der Verfasser keine speziellen Vorschläge gemacht hatte. Diese Maßnahme wurde voll und ganz aus berechtigten Gründen vorgenommen, die sich aus Ermittlungen der mexikanischen Regierung ergaben.
Soll die Welt der gegenwärtigen neuen Depression entgehen, dann bedarf es einer Menge niedrigverzinster Mittel und langfristiger Kredite, doch müssen wir sicher sein, daß diese Kreditvergabe nicht als Auslöser einer inflationären Explosion wirkt. Dies kann nur geschehen, wenn in aller Welt das Zentralbankensystem nach britischem Modell durch das Notenbanksystem nach amerikanischem Vorbild ersetzt wird. Es muß ein Nationalbanksystem sein, das sich am Modell der ersten amerikanischen Nationalbank von US-Finanzminister Alexander Hamilton und an der Zweiten Nationalbank, der Nicholas Biddle aus Philadelphia vorstand, ausrichtet.
Kurzum, der „Keynesianische Multiplikator“ muß vollkommen verschwinden, und alle Kreditvergabe, die über Sparguthaben hinausgeht, muß auf Schatzwechsel der Regierung begrenzt sein, die in Gold ausgewiesen sind. Diese Schatzwechsel müssen als Beteiligungskredite für Investitionsvorhaben über die Diskontkanäle des Nationalbanksystems ausgegeben werden. Die Ausgabe solcher Schatzwechsel muß sich strikt auf produktivitätssteigernde Investitionen in der Landwirtschaft, Industrie und grundlegenden wirtschaftlichen Infrastruktur beschränken, sowohl im binnenwirtschaftlichen Bereich als auch im Welthandel.
Die Kapitalflucht aus Mexiko ist der einzige Grund für die jüngsten Peso-Abwertungen, und sie kann einen Zusammenbruch des gesamten Weltfinanzsystems auslösen. Das Wachstum dieses Geschwürs, das außer Kontrolle geraten war, mußte unverzüglich zum Stillstand gebracht werden, wenn nicht ein Bankrott der mexikanischen Auslandsverschuldung (die sich tatsächlich auf ca. 96 Milliarden US-Dollar beläuft) einen Zusammenbruch des US-amerikanischen Bankensystems auslösen sollte, der das Finanzsystem der ganzen Welt mit sich reißen würde.
Es ist wichtig, daß Kreditnehmerländer über äußerst disziplinierte Nationalbankinstitute verfügen, um sicher zu stellen, daß internationale Kredite nicht mißbraucht werden. Jeder Pfennig an internationalem Kredit und an Exporteinnahmen muß durch eine disziplinierte Vergabepraxis ausschließlich in die wichtigsten Klassen von Investitionen und damit zusammenhängenden Käufen gelenkt werden. Alles muß sich auf die Steigerung des Hektarertrages, des landwirtschaftlichen Gesamtprodukts und der landwirtschaftlichen Produktivität sowie auf grundlegende Investitionen in die Infrastruktur und Investitionsgüterindustrie konzentrieren. Wir müssen die Verschuldungskapazität der stark verschuldeten Staaten rasch steigern, was sich nur machen läßt, wenn sich der Umfang des Welthandels und die Pro-Kopf-Erzeugung von Sachgütern in den Entwicklungsländern steigert.
Wir müssen übermäßiges Wachstum unwesentlicher „arbeitsintensiver Dienstleistungen“ und übermäßiges Wachstum des Handels mit Luxusverbrauchsgütern beschneiden und das Schmarotzertum von Kapitalerträgen aus Immobilienpreissteigerungen und Wucher an der Wurzel ausrotten.
Allein die Hamiltonischen Methoden des Nationalbankwesens und der Kreditpolitik, die bei der erfolgreichen Industrialisierung Frankreichs unter Lazare Carnot, der USA, Deutschlands, Norditaliens und Japans zur Anwendung kamen, können die Welt aus der gegenwärtigen allgemeinen Depression herausführen. „Zurück zu Leibniz, Hamilton und List!“ ist der Schlachtruf der Nationen, die der schlimmsten Depression seit Mitte des 14. Jahrhunderts in Europa zu entkommen suchen.
Die Maßnahme der mexikanischen Regierung zur Verstaatlichung der Banco de México ist der erste einer Reihe gleichartiger Schritte, die in zahlreichen weiteren Nationen rasch ergriffen werden müssen, so auch in den USA, wo der US-Kongreß durch ein Notstandsgesetz die US-Zentralbank, das Federal Reserve System, „verstaatlichen“ muß.
Die Maßnahmen gegen die mexikanischen Privatbanken wurden durch besondere Überlegung veranlaßt. Wie Präsident Portillo berichtete, dienten diese Banken als Schaltstelle für eine Kapitalflucht von ca. 76 Milliarden US-Dollar, die auf diese Weise der mexikanischen Wirtschaft entzogen wurden, vor allem in Zusammenarbeit mit Banken in Houston (Texas), New York, der Schweiz und weiteren Zentren des internationalen Geldmarktes. Weitere ca. 200 Milliarden US-Dollar drohten in nächster Zukunft abzufließen, vor allem um die von mexikanischen Staatsangehörigen in den USA und anderen Ländern erworbenen Spekulationsobjekte, u. a. im Immobilienbereich, zu bezahlen.
Die mexikanische Regierung sah sich vor allem aus zwei Gründen zu der Verstaatlichung gezwungen. Erstes sind jene innermexikanischen Kreise, die sich an der hochverräterischen Kapitalflucht beteiligt haben, mit den irrwitzigen Lehren des Milton Friedman und Friedrich von Hayek so weit indoktriniert worden, daß sie zu Fanatikern wurden, die sich durch nichts erschüttern lassen. Sie sind zu Fanatikern von derartiger Verantwortungslosigkeit geworden, daß man ihnen die Kontrolle über die mexikanischen Finanzen kurzerhand entziehen mußte.
Das zweite Problem läßt sich leicht lokalisieren, wenn man sich die Frage stellt: Wie konnten private mexikanische Geldanleger 76 Milliarden US-Dollar „Fluchtkapital“ aufhäufen? Wie konnte es gelingen, der mexikanischen Bevölkerung pro Kopf über 1000 US-Dollar „Fluchtkapital“ aus der Tasche zu ziehen?
Aus welchen Quellen in Mexiko kam dieses Geld?
Größtenteils kam es aus der Grundstücksspekulation und dem Wuchergeschäft. Die Zerstörung der mexikanischen Wirtschaft durch Grundstücksspekulation und Wucher war die wichtigste Quelle für die Akkumulation des „Fluchtkapitals“ und die entscheidende Ursache für die Inflation des Peso. Jeder Handelstätigkeit innerhalb Mexikos, jeder Form der Produktion und jeder produktiven Investition wurden massive Steuern auferlegt – auf jeden Mexikaner, jeden mexikanischen Mann, Frau und Kind kommen über 1000 US-Dollar „Fluchtkapital“.
Entsprechend ist es unmöglich, der Inflation in Mexiko Einhalt zu gebieten, ohne diese Inflation im Bereich der Grundstücksspekulation und des Wuchers zu stoppen. Wenn die Kontoführung offen gelegt und der Faktor Steuerhinterziehung berücksichtigt wird, so wird das zu einer drastischen Verringerung der Inflation in Mexiko führen.
Bei der Verstaatlichung der mexikanische Privatbanken handelt es sich nicht um ein „Modell der Vergesellschaftung“. Hätten die mexikanischen Banken Kredite in Investitionen zur Verbesserung der Landwirtschaft, Industrie und Infrastruktur gelenkt, so wäre diese Verstaatlichung nicht notwendig gewesen. Die 76 Mrd. Dollar Fluchtkapital hätten ausgereicht, die Gesamtheit der mexikanischen Auslandsschulden zu begleichen, wie Präsident Lopez Portillo betonte. Diese Summe war siebenmal größer als die jährlichen Kapitalinvestitionen in die mexikanische Infrastruktur und Produktion vor Ausbruch der jetzigen Krise.
Wo Privatbanken dem nationalen Interesse dienen, indem sie den Außenhandel sowie binnenwirtschaftliche Investitionen zur Entwicklung von Landwirtschaft, Industrie und Landwirtschaft und Infrastruktur fördern, würde es mehr schaden als nutzen, sie zu verstaatlichen. In diesen Fällen reicht es aus, sie in ein wohlgeordnetes Nationalbanksystem einzubeziehen und sie zu ermutigen, dabei mitzuwirken, die staatliche Geldschöpfung als Investitionskredit an leistungsfähige Landwirte und Industriebetriebe, insbesondere im Investitionssektor weiterzuleiten.
Das Problem mit den mexikanischen Privatbanken – jedoch nicht unbedingt allen privaten mexikanischen Industriegruppen – besteht darin, daß US-amerikanische, schweizerische und andere Finanzkreise sie dahingehend indoktriniert haben, den Aberglauben des Monetarismus zu akzeptieren. Infolge dieser Korruption haben sie sich zu kolonialen „Compradores“ der ausländischen Finanzinteressen erniedrigt, wie man das britische System der halbkolonialen Beherrschung und Ausplünderung Chinas nannte: Das kolonialistische „Compradore-System“. Sie hatten ihre eigene Nation und ihr Volk so weit ausgeplündert, daß durch ihren Hayekschen Fanatismus und ihre antipatriotische persönliche Habgier beinahe ein allgemeiner Zusammenbruch des Weltfinanzsystems ausgelöst wurde.
Präsident Lopez Portillo hat die Regierung der Vereinigten Staaten gebeten, ihn dabei zu unterstützen, dieses „Fluchtkapital“ ins Land zurückzuholen. Privatpersonen, die im Besitz von Fluchtkapital sind, wurde eine Frist von 30 Tagen gesetzt, um das Geld zurückzubringen. Anderenfalls müßten sie die Folgen tragen.
Das bedeutet, daß der Privatbesitz mexikanischer Staatsangehöriger im Ausland von der mexikanischen Regierung herangezogen werden kann, um zur Tilgung der mexikanischen Auslandsschulden beizutragen. Ein Gläubiger Mexikos in der Schweiz könnte somit eine Anweisung auf „Fluchtkapitalguthaben“ in der Schweiz erhalten, mit dem Hinweis, diese Gelder zur Begleichung der mexikanischen Schulden an die Schweizer Banken zu akzeptieren.
Da sich diese Guthaben in verschiedenen Teilen der Welt auf über 50 Mrd. Dollar belaufen, kann Mexiko seine Schuldverpflichtungen gegenüber dem Ausland ohne weiteres erfüllen, indem es die Anweisung gibt, daß dieses Fluchtkapital für die Bedienung der Schuldendienste eingesetzt wird.
Darüber hinaus unterstrich Lopez Portillo in seiner dreistündigen Rede, daß die Maßnahmen zur Repatriierung dieses Fluchtkapitals den ersten Schritt zur Errichtung einer „Neuen Weltwirtschaftsordnung“ darstellten…
Der Verfasser hat kürzlich eine Reihe von Schriften über diese Frage veröffentlicht. Neben längeren, umfassenden Planungsdokumenten, die er seinen Freunden in den Regierungen, unter den Bankiers und Unternehmern Iberoamerikas hat zukommen lassen, hat er mehrere öffentliche Schriften an patriotisch gesinnte Kreise von Wirtschaftsexperten, Politikern und Unternehmern in zahlreichen Entwicklungsländern gerichtet. Diese Schriften beschreiben detailliert die wirtschaftstheoretischen und praktischen Maßnahmen, die ergriffen werden müssen.
Diese Berichte decken sich im wesentlichen mit den Empfehlungen für eine allgemeine Währungsreform, die der Verfasser im April 1975 auf einer Pressekonferenz in Bonn vorgestellt hatte. Die neueren Berichte wurden indes ab Mai dieses Jahres während der Malwinen-Krise erstellt und in Umlauf gebracht. Im Kern geht es um die Feststellung, daß die Staaten Iberoamerikas mit einer Verschuldung von über einer Viertel Billion US-Dollar gegenüber dem Ausland gemeinsam in der Lage sind – trotz Henry Kissinger und des Harriman-Schützlings Vernon Walters – eine allgemeine Währungsreform zu erzwingen, wie sie dringend nötig ist, um die schlimmste weltweite Wirtschaftsdepression der Neuzeit zu verhindern: Durch Abkehr vom „nachindustriellen“ Aberglauben und Rückkehr zu einer güterproduzierenden Gesellschaft.
Die meisten Vorschläge des Verfassers ließen sich aus den Schriften von Leibniz (angefangen bei seiner Schriften Societät und Wirtschaft von 1671), von Hamilton, Claude Chaptal, Charles A. Duoin, den Careys oder Friedrich List ableiten. Zurück zu der sogenannten „merkantilistischen“ Politik des „Protektionismus“ und einer entsprechenden Politik der Kreditvergabe und des Infrastrukturaufbaus, mit der schon die industrielle Revolution erreicht wurde; weg von dem diskreditierten Wahnsinn der „freien Marktwirtschaft“ und dem entsprechenden Unsinn der feudalistischen Grundrenten-Finanziers, dem neumalthusianischen weltföderalistischen Aberglauben…
Wenn irgendeine Gruppe mächtiger Wahnsinniger jetzt versucht, die Regierung von Präsident Lopez Portillo zu destabilisieren oder Mexiko die Kreditbedingungen des IWF, der Weltbank und der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich aufzuzwingen, dann wird das automatische Resultat solcher Gegenmaßnahmen der sofortige Kollaps der internationalen Banken sein. „Geben Sie Ihre monetaristischen Illusionen auf, meine Damen und Herren! Die Zeiten, wie Sie die Politik der Währungskonferenz von 1972 auf den Azoren oder von 1975 in Rambouillet erfolgreich wiederholen konnten, sind endgültig passé.“
„Entweder Sie, meine Damen und Herren, kommen jetzt zu Sinnen und machen nun, was ich seit jener Pressekonferenz in Bonn im April 1975 vorschlage, oder sie sind zu einem allgemeinen Finanzkollaps verurteilt, der durch ihren starrköpfigen monetaristischen Fanatismus verursacht wird – aber nicht nur Sie, sondern die ganze übrige Welt auch.“
Anerkennung von José Lopez Portillo
Am 1. Dezember 1998 sagte der frühere mexikanische Bundespräsident José Lopez Portillo als Antwort auf die Grundsatzrede von Helga Zepp-LaRouche bei einem gemeinsamen Seminar der Mexikanischen Gesellschaft für Geographie und Statistik in Mexiko-Stadt:
„Ich gratuliere Lyn und Helga zu diesen Worten, die mich besonders beeindruckt haben, weil sie mich erst in die Apokalypse versetzten, mir aber dann die Treppe zeigten, über die wir in ein gelobtes Land gelangen können. Vielen Dank, Doña Helga.
Doña Helga – hier möchte ich Ihrem Mann, Lyndon LaRouche, gratulieren … Und es ist jetzt notwendig, daß die Welt auf die weisen Worte von Lyndon LaRouche hört. Jetzt ist es die Stimme seiner Frau, die wir hören durften. Wie wichtig ist es, daß Sie uns darüber aufklären, was in der Welt geschieht, was geschehen wird und was korrigiert werden kann. Wie wichtig es ist, daß jemand seine Zeit, seine Großzügigkeit und seinen Enthusiasmus für dieses Vorhaben einsetzt!
Ich für meinen Teil habe eine zeitlang Verantwortung getragen, und ich kann auf recht dramatische Weise berichten, was in einer internationalen Finanzordnung, wie sie unsere Angelegenheiten seit Bretton Woods regelt, mit den nationalen Volkswirtschaften geschieht.“
Grußnote von Jorge Carillo Rojas
(2002 zum 80. Geburtstag)
Die Welt würde anders aussehen, wenn die Normen der sozialen Gerechtigkeit zusammen mit einer rationalen Wirtschaftspolitik angewandt würden, wie Sie sie seit mehr als 30 Jahren vertreten haben.
Wir haben die Hoffnung, daß grundlegende Veränderungen zum Wohle der Menschheit bald eintreten werden.
Ein Beispiel für Beharrlichkeit, Lehre und Opferbereitschaft ist für uns Seine Heiligkeit Papst Johannes Paul II.
Ich wünsche Ihnen noch viele weitere Lebensjahre. Die gelebten Jahre erscheinen wie wenige, wenn die eigenen Ideen frisch, stark und realisierbar sind.
Jorge Carrillo Rojas war ehemaliger Arbeitsminister, ehemaliger Botschafter und ehemaliger Kongreßabgeordneter von Kolumbien.